Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse?
Die Militarisierung der Europäischen Union und die österreichische Neutralität
Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse? Die Militarisierung der Europäischen Union und die österreichische Neutralität, hg. von der Alfred Klahr Gesellschaft und vom Bildungsverein der KPÖ Steiermark. Wien: Eigenverlag 2008, 88 Seiten
Mit Beiträgen von Heinz Gärtner, Ulrike Koushan/Elke Renner, Erwin Lanc, Boris Lechthaler, Franz Leidenmühler, Gerald Oberansmayr, Andreas Pecha und Manfred Sauer.
Der Tagungsband kostet 5 Euro und ist im Bildungsverein der KPÖ Steiermark erhältlich. Bestellen unter bildungsverein[at]kpoe-steiermark.at oder telefonisch unter (0316) 22 59 32
Javier Solana, Beauftragter für die EU-Sicherheitspolitik, hob bereits im Jahr 2000 hervor, dass die EU-Militärpolitik „mit Lichtgeschwindigkeit“ vorankomme. Mit dem Beitritt Österreichs zur EU und NATO-Partnerschaft für den Frieden hat auch die Internationalisierung der österreichischen Verteidigungs- und Militärpolitik einen gewaltigen Schub erhalten. Vor allem wirft die angestrebte Entwicklung der EU zu einer Verteidigungsgemeinschaft und damit zu einem Militärpakt die Frage nach der Vereinbarkeit mit der österreichischen Neutralität auf.
Zur Analyse und argumentativen Auseinandersetzung mit diesen Entwicklungen veranstaltete die Alfred Klahr Gesellschaft gemeinsam mit dem Bildungsverein der KPÖ Steiermark Ende September 2007 eine zweitätige Konferenz in Graz. Der vorliegende Band dokumentiert die dortigen Beiträge.
Inhalt Gerald Oberansmayr: Auf dem Weg zur Supermacht. Die Militarisierung der Europäischen Union
EU-Reformvertrag und Neutralität. Fünf Thesen
Heinz Gärtner: Thesen zur Neutralität und zur österreichischen Sicherheitspolitik
Erwin Lanc: Österreich bleibt militärbündnisfrei aber friedenseinsatzbereit
Franz Leidenmühler: Das dauernd neutrale Österreich als Mitglied einer Europäischen Union auf dem Weg zum Verteidigungsbündnis. Die rechtliche Dimension
Manfred Sauer: Ausgewählte Aspekte zur Entwicklung der österreichischen Sicherheits- und Militärpolitik nach dem Beitritt zur Europäischen Union
Boris Lechthaler: „Eine Sternstunde für die Neutralität“
Andreas Pecha: Bemerkungen zu Österreichs Neutralität im Zeichen der Militarisierung der Europäischen Union
Ulrike Koushan/Elke Renner: „Und sie bewegt sich doch!“ Die österreichische Friedensbewegung und der Wandel von Österreichs Neutralitätspolitik zur offensiven EU-Sicherheitspolitik
Anhang: Elke Kahr: Die Steirische KPÖ gegen den Weg Österreichs in Militärbündnisse. Rede auf der Festveranstaltung zum Nationalfeiertag 2007
